NRW

Stamp beginnt nächste Woche als Sonderbevollmächtigter

Mittwoch, 25. Januar 2023 - 13:46 Uhr

von dpa

© Friso Gentsch/dpa/Archivbild

Stamp war in Nordrhein-Westfalen bis zum Juni 2022 als Minister unter anderem für Flüchtlinge und Integration zuständig. Nach dem Ende der Regierungsbeteiligung der FDP warb seine Partei dafür, dem 52-Jährigen das im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung vereinbarte neue Amt des Sonderbevollmächtigten anzuvertrauen.

Wenn es um Visa-Erleichterungen und Erwerbsmigration geht, dürfte Stamp bei den Regierungen der Herkunftsländer von Migranten und Asylbewerbern auf große Bereitschaft stoßen - auch wenn mancherorts ein Abwandern von Fachkräften befürchtet werden könnte. Schwieriger wird sich wahrscheinlich die Aufgabe gestalten, Staaten, die sich bislang sträuben, zu mehr Kooperation bei der Rücknahme von abgelehnten Asylbewerbern aus Deutschland zu bewegen. Beispielsweise lehnen einige Staaten Abschiebungen per Charterflug ab, andere ziehen die Verfahren zur Identifizierung ihrer ausreisepflichtigen Staatsbürger in die Länge.

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Im Dezember hatte die Bundesregierung ein Migrationsabkommen
mit Indien unterzeichnet, das die Zuwanderung von Inderinnen und Indern für Studium, Ausbildung und Erwerbstätigkeit erleichtern soll. Laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) soll es zudem die Abschiebung von Ausreisepflichtigen nach Indien durch „klare Verfahren zu deren Identifizierung und Rückführung vereinfachen.


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Ein Autofahrer ist in Sassenberg mit seinem Wagen gegen einen Baum gekracht und dabei schwer verletzt worden. Der 35-Jährige war am Montagabend stadtauswärts unterwegs, als das Auto aus ungeklärter Ursache nach links auf den erhöhten Randstreifen der Straße fuhr. Weil er nach Polizeiangaben vermutlich gegenlenkte, schleuderte der Wagen dann nach rechts über die komplette Fahrbahn, und prallte gegen den Baum am Straßenrand. Der Mann zog sich lebensgefährliche Verletzungen zu und musste mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus geflogen werden. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen, da der Verdacht auf eine Fahrt unter Alkoholeinfluss bestand.