NRW

Streit um Markenschutz für Begriff „Malle“ vor Gericht

Prozesse

Freitag, 15. November 2019 - 03:39 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Ein Unternehmer hat sich den Begriff „Malle“ schützen lassen und geht nun gegen alle vor, die das Wort kommerziell verwenden. Richter in Düsseldorf müssen nun klären, wer im Recht ist.

Der Schriftzug „Landgericht Düsseldorf“ hängt an der Fassade des Gerichtsgebäudes. Foto: Marcel Kusch/dpa

Am Düsseldorfer Landgericht wird heute (10.30 Uhr) über den Begriff „Malle“ gestritten. Ein Unternehmer aus Hilden bei Düsseldorf hatte sich die Wortschöpfung als Marke schützen lassen und war dann mit Abmahnungen gegen Leute vorgegangen, die das Wort zu kommerziellen Zwecken nutzen (Az.: 38 O 141/19).

So verlangte er von einem Gastronom aus Aschaffenburg Lizenzgebühren in Höhe von 600 bis 900 Euro für dessen Partys unter dem Motto „Malle für alle“. Der Gastronom weigerte sich: „Malle“ sei die gängige Abkürzung für die Ferieninsel Mallorca. Geographische Begriffe könnten nicht als Marke geschützt werden.

Auch eine Wirtin in Essen bekam Partys wie „Malle total“ nachträglich in Rechnung gestellt. Der Hildener pocht auf seinen Markenschutz, den er sich mit einem Eintrag beim Europäischen Markenamt in Alicante verschafft hat. Dort sollen inzwischen aber auch mehrere Anträge liegen, die Marke „Malle“ zu löschen.


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