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NRW

Tod eines Unschuldigen: SPD fordert Justizminister-Rücktritt

Landtag

Freitag, 19. Oktober 2018 - 13:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nach dem Feuertod eines Unschuldigen bei einem Zellenbrand in Kleve fordert die SPD-Opposition den Rücktritt von NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU). „Er hat in einer sehr zentralen Frage das Parlament und die Öffentlichkeit falsch informiert“, sagte der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionsvize Sven Wolf am Freitag in Düsseldorf über den Minister.

Die SPD-Opposition fordert den Rücktritt von NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Foto: Christophe Gateau/Archiv

Wolf bezog sich auf Medienberichte vom Donnerstagabend, nach denen der 26-jährige Syrer den Alarmknopf in seiner Zelle am Abend des Brandes möglicherweise doch gedrückt haben könnte. Das Justizministerium habe bisher erklärt, dass der Häftling die Gegensprechanlage nicht betätigt habe, sagte Wolf.

„Aus unserer Sicht hat Minister Biesenbach seine Glaubwürdigkeit verspielt“, sagte der SPD-Politiker. Mit ihm könnten die Zweifel in dem Fall nicht mehr ausgeräumt werden, daher müsse er zurücktreten, erklärte Wolf. Der nach einer Verwechslung zu Unrecht inhaftierte Syrer war am 29. September, zwei Wochen nach einem Feuer in seiner Gefängniszelle in Kleve, in einer Klinik gestorben.

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