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NRW

Unbekannte spielen Film auf Fernseher von Ministerin ein

Regierung

Freitag, 16. März 2018 - 15:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Düsseldorf. Hacker-Angriff auf NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking: Auf dem Fernsehgerät in ihrem privaten Wohnhaus lief am Donnerstag plötzlich eine Aufnahme aus einer Fragestunde im Landtag, in der es um die Schweinhaltung in ihrem Familienbetrieb gegangen war. Nun prüfe das Landeskriminalamt, inwieweit der oder die Täter Zugriff auf persönliche Daten der CDU-Politikerin genommen hätten, teilte die Landesregierung am Freitag in Düsseldorf mit. Kurz vor der Tat sei die Ministerin über ihr persönliches Profil in einem sozialen Netzwerk massiv bedroht worden.

Christina Schulze Föcking (CDU), Ministerin für Umwelt in NRW. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen verurteilten den Vorfall in einer gemeinsamen Erklärung. Wenn Beleidigungen, Drohungen oder gar Gewalt zum Mittel der politischen Auseinandersetzung würden, sei eine Grenze überschritten, heißt es darin. „Kollegin Schulze Föcking und ihre Familie sind Opfer einer massiven Verletzung ihrer Privatsphäre geworden. Das Vorgehen der Täter ist abstoßend. Wir verurteilen diesen Akt psychologischer Gewalt auf das Schärfste und versichern unserer Kollegin Schulze Föcking unsere Solidarität“, erklärten die Fraktionen.

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Im vergangenen Jahr hatten Tierschützer heimlich Videoaufnahmen im Mastbetrieb der Familie Schulze Föcking in Steinfurt gemacht. Die Bilder wurden bei „stern TV“ gezeigt. Die Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen auf, stellte diese aber Mitte September ein. Demnach gab es keinen Verdacht auf eine Straftat nach dem Tierschutzgesetz. Gegen die Politikerin selbst hatte die Staatsanwaltschaft nicht ermittelt. Sie ist seit Juli nicht mehr an dem Betrieb beteiligt.

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