NRW

Verein: Radwege-Ausbau war Top-Thema bei Bürgerbegehren

Kommunen

Mittwoch, 6. Januar 2021 - 12:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Köln. Die Forderung nach mehr und besseren Radwegen war 2020 erneut das dominierende Thema bei Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen. Neun Initiativen beschäftigten sich mit dem Ausbau des Fahrradnetzes, wie der Verein „Mehr Demokratie“ am Mittwoch in Köln mitteilte. Sogenannte Radentscheide gab es demnach in Bielefeld, Bochum, Bonn, Detmold, Essen, Kaarst, Marl, Paderborn und Rheinbach. Ein Drittel dieser Verfahren sei bereits vom zuständigen Stadtrat angenommen und positiv erledigt worden.

Ein Fahrradfahrer fährt in der Innenstadt über einen Radweg. Foto: Lennart Stock/dpa/Archivbild

Zweiter Schwerpunkt sei der Erhalt von Bäumen und Grünflächen gewesen - darum ging es in fünf Bürgerbegehren. Anders als in den Vorjahren habe es dieses Mal kein Bürgerbegehren zur Frage Sanierung oder Neubau von Rathäusern gegeben.

Insgesamt seien im vergangenen Jahr 36 Bürgerbegehren in NRW eingeleitet worden, fünf mehr als 2019. Dies sei besonders bemerkenswert, da sich unter Corona-Bedingungen Unterschriftensammlungen und Informationsveranstaltungen schwieriger gestalteten als normalerweise, sagte Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros NRW von „Mehr Demokratie“.

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