NRW

Verein klagt gegen Land: Gericht kippt geplanten Straßenbau

Urteile

Freitag, 5. Februar 2021 - 17:53 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat den geplanten Neubau einer Bundesstraße in Kreuztal bei Siegen gekippt. Für die 2,5 Kilometer lange Strecke der B 508 sei der Planfeststellungsbeschluss „rechtswidrig und nicht vollziehbar“, teilte das OVG am Freitag mit. Die Strecke sollte zwei Stadtteile verbinden und eine Umgehung für die Ortsmitte von Kreuztal schaffen. „Die Straße darf vorerst nicht gebaut werden“, stellte das Gericht nun aber klar. Ein Reitverein hatte gegen das Land NRW geklagt. Dessen Anlage und Auslaufflächen für die Pferde befinden sich in unmittelbarer Nähe zu der geplanten Trasse.

An der Außenfassade am OVG hängt eine Hinweistafel mit dem Landeswappen von NRW und den Schriftzügen: „Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen und Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen“. Foto: Guido Kirchner/dpa/Symbolbild

Die Abwägung des Landes sei fehlerhaft, die Eigentümerstellung des Klägers nicht hinreichend berücksichtigt worden, begründete das OVG.

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