NRW

Verstärkte Sicherheitsmaßnahmen am Landtag: Poller-Anlage

Landtag

Montag, 25. April 2022 - 17:43 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die Sicherheitsmaßnahmen am Landtag von Nordrhein-Westfalen werden verstärkt. Vor der Neuwahl des Parlaments am 15. Mai soll der Einbau einer knapp 300.000 Euro teuren Poller-Anlage abgeschlossen werden, damit keine Fahrzeuge mehr unbefugt auf den Vorplatz fahren oder sogar direkt vor den Eingang rollen können, wie der Landtag am Montag mitteilte.

Aktivisten demonstrierten vor dem Landtag gegen die Klimapolitik. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Neben zehn fest verbauten Pollern gehörten auch vier elektrisch versenkbare Poller zu der neuen Anlage. Auf diese Weise bleibe trotz der zusätzlichen Sicherheitsmaßnahme eine Zufahrt insbesondere für Staatsgäste zu dem Parlamentsgebäude möglich. Später sollen auch auf der Rheinuferpromenaden-Seite des Gebäudes Poller errichtet werden.

„Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger in den offenen Landtag ein - gleichzeitig stärken wir die Sicherheit, um das Parlament besser vor Gefahren und Übergriffen zu schützen“, sagte Landtagspräsident André Kuper. Bei den vom Ältestenrat beschlossenen Maßnahmen wird in der Mitteilung unter anderem auf eine Besetzung des Vorplatzes im vergangenen Jahr sowie Übergriffe auf den Deutschen Bundestag und das US-Kapitol verwiesen. Die verstärkte Gebäudesicherheit sei ein Baustein der neuen Sicherheitskonzeption.

Im Mai vergangenen Jahres hatten Aktivisten den Vorplatz des Landtages besetzt und das Gebäudevordach erklommen. Bei der Aktion innerhalb der Bannmeile wurde ein Wohnwagen direkt vor dem Eingang des Landtages platziert. Im Landtag fand zeitgleich eine Plenumssitzung statt.

© dpa-infocom, dpa:220425-99-39908/2

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