NRW

Verwaltungs- und Arbeitsgerichte fahren Betrieb langsam hoch

Justiz

Freitag, 17. April 2020 - 18:20 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster/Hamm.

Einige Gerichte in Nordrhein-Westfalen fahren am Montag den Betrieb wieder hoch. So kündigten das Landarbeitsgericht in Hamm für seinen Bezirk und das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Freitag an, dass neben dem OVG auch die sieben Verwaltungsgerichte den regulären Betrieb schrittweise wieder aufnehmen. Dazu gehören laut den Mitteilungen auch öffentliche Sitzungen. Maßnahmen zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten würden weiterhin ergriffen, heißt es in einer Mitteilung des Oberverwaltungsgerichts. Das NRW-Justizministerium hatte am 18. März die Justiz angewiesen, die Arbeit in den Gerichten auf das Nötigste zu beschränken und nicht eilige Verfahren zu verschieben. Außerdem galten strenge Zugangsregelungen für öffentliche Verhandlungen.

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