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NRW

Verwaltungsgericht berät über Einführung von Parksanduhren

Kommunen

Montag, 7. Mai 2018 - 02:52 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Gelsenkirchen/Datteln. Darf eine Sanduhr einen Parkschein ersetzen? Über diese Frage berät am Montag das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. In Kirchheim unter Teck in Baden-Württemberg geht das jedenfalls schon seit fünf Jahren.

Eine Bronzestatue der römischen Göttin der Gerechtigkeit, Justitia. Foto: Arne Dedert/Archiv

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen berät heute darüber, ob die Stadt Datteln sogenannte Parksanduhren einführen darf. Die Sanduhren sollen auf gebührenpflichtigen Parkplätzen zehn Minuten kostenfreies Parken erlauben. Der Stadtrat hatte vor zwei Jahren die Einführung beschlossen. Der Kreis Recklinghausen als Aufsichtsbehörde verbot die Einführung jedoch. Er hält eine solche Uhr für rechtswidrig, weil sie in der Straßenverkehrsordnung nicht vorgesehen ist. Außerdem sei eine Ungleichbehandlung Auswärtiger, die nicht in Datteln wohnten, zu befürchten. Im Juli 2016 beschloss der Stadtrat, gegen das Verbot zu klagen.

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Die Uhr soll zwei Euro kosten und wird sichtbar am oder im Auto angebracht. Vorbild für die Idee ist die Stadt Kirchheim unter Teck in Baden-Württemberg, wo Autofahrer mit Uhr seit September 2013 für acht Minuten kostenfrei parken dürfen. „An sich wird es ganz gut angenommen“, sagte Stadtsprecherin Jana Fiegenbaum. Weil die Stadt auf Gebühren verzichte, sei die Uhr aber auch immer umstritten gewesen.

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