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NRW

Verwaltungsgericht hebt Parksanduhr-Verbot auf

Kommunen

Montag, 7. Mai 2018 - 12:52 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Gelsenkirchen/Datteln. Im Streit um die Einführung von Parksanduhren in Datteln hat ein Verwaltungsgericht ein Verbot der Kommunalaufsicht aus formalen Gründen aufgehoben. Das Verbot des Landkreises Recklinghausen sei unzureichend begründet worden, urteilte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Montag. Die Sanduhren sollen auf gebührenpflichtigen Parkplätzen zehn Minuten kostenfreies Parken erlauben. Wie es nun weitergeht, ist unklar. Vertreter der Stadt und des beklagten Landkreises Recklinghausen erklärten, zunächst die Urteilsbegründung abwarten zu wollen.

ine Parksanduhr an einer Windschutzscheibe eines Autos. Foto: Jana Fiegenbaum

Über die Frage, ob Parksanduhren grundsätzlich zulässig sind, traf das Gericht keine Entscheidung. In der mündlichen Verhandlung hatte die Kammer zuvor allerdings eine Vereinbarkeit von Parksanduhren mit der Straßenverkehrsordnung als „schwierig“ bezeichnet. Einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes sah die Kammer jedoch nicht.

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Der Stadtrat von Datteln hatte die Einführung vor zwei Jahren beschlossen. Der Kreis Recklinghausen als Aufsichtsbehörde verbot dies jedoch. Vorbild für die Idee sind die Parksanduhren der Stadt Kirchheim unter Teck in Baden-Württemberg, wo Autofahrer mit Uhr seit September 2013 für acht Minuten kostenfrei parken dürfen.

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