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NRW

Weiterer Prozess gegen Kölner Sängerin in Türkei

Prozesse

Donnerstag, 5. September 2019 - 13:17 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Istanbul. Eine in der Türkei wegen Terrorvorwürfen bereits verurteilte Kölner Sängerin steht aufgrund eines zweiten Verfahrens erneut vor Gericht. Diesmal gehe es um Präsidentenbeleidigung, sagte ihre Anwältin Newroz Akalin der Deutschen Presse-Agentur. Die Anschuldigung gegen ihre Klientin - Künstlername Hozan Cane - sei nicht neu. Für eine Anklage sei zunächst eine Erlaubnis vom Justizministerium benötigt worden. Die liege mittlerweile vor.

Eine Statue der Justitia mit einer Waage in ihrer Hand. Foto: D.- W. Ebener/Archiv

Anlass der Klage sei eine Karikatur von Präsident Recep Tayyip Erdogan, die jemand auf einer Facebook-Seite mit Canes Namen geteilt habe, sagte Akalin. Die Facebook-Seite sei aber nicht von ihrer Klientin eingerichtet worden. Prozessauftakt sei im Juni im westtürkischen Edirne gewesen. Die nächste Verhandlung sei am 16. September. Es könne dann oder bei der folgenden Sitzung bereits ein Urteil geben. Cane drohten weitere ein bis fünf Jahre Haft.

Cane, die nur die deutsche Staatsbürgerschaft und kurdische Wurzeln hat, war in ihrem ersten Prozess wegen Terrorvorwürfen im November 2018 zu mehr als sechs Jahren Haft verurteilt worden. Sie war kurz vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Juni festgenommen worden, nachdem sie eine Veranstaltung der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP unterstützt hatte. Die Anklage stützte sich unter anderem auf angebliche Inhalte ihrer Facebook- und Twitter-Profile. Das Gericht sprach sie wegen Mitgliedschaft in der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK schuldig. Die PKK gilt in der Türkei und der EU als Terrororganisation.

Ab 2017 hatten mehrere Festnahmen von deutschen Staatsbürgern in der Türkei wegen „politischer Gründe“ eine schwere Krise zwischen Berlin und Ankara ausgelöst. Jüngst war erneut eine Reihe von Deutschen in der Türkei mit der Justiz in Konflikt geraten. Sie waren zum Beispiel bei der Einreise an Flughäfen verhört, unter Ausreisesperre gestellt oder kurz- oder längerfristig festgenommen worden. Dabei ging es ebenfalls oft um kritische Inhalte in sozialen Medien.

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