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NRW

Wuppertaler Rat lehnt geplanten Standort für Klinik ab

Gesundheit

Montag, 22. Juni 2020 - 22:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Wuppertal. Der Wuppertaler Stadtrat hat am Montagabend den geplanten Standort für eine forensische Klinik in der Stadt abgelehnt. Diese Entscheidung trafen die Stadtverordneten in geheimer Abstimmung. Sie kippten damit den Bebauungsplan für eine geplante Maßregelvollzugsklinik an der Grenze zur Nachbarstadt Velbert. Die Stadt hatte jahrelang an den Plänen für den Bau der geschlossenen Einrichtung für die Therapie sucht- und psychisch kranker Straftäter gearbeitet. Die örtliche CDU hatte im Mai überraschend erklärt, dass sie das Projekt am vorgesehenen Standort nun ablehnt.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat bereits angekündigt, dass die Klinik mit 150 Plätzen nun auf einem anderen Grundstück, das dem Land bereits gehört, in Wuppertal gebaut werden solle. Das Planungsrecht ermöglicht dem Land, solche Vorhaben auch ohne die Kommune durchzusetzen.

An dem voraussichtlichen neuen Standort rege sich bereits Widerstand, berichteten Stadträte in der Sitzung. In Nordrhein-Westfalen und auch im Landgerichtsbezirk Wuppertal fehlen Plätze für die Therapie der von Gerichten in die streng gesicherten Kliniken eingewiesenen Straftäter.

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